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28.02.2017: Geplante Maßnahmen im Rahmen von "Gute Schule 2020"

28.02.2017: Geplante Maßnahmen im Rahmen von "Gute Schule 2020"

Das Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ("Gute Schule 2020") ermöglicht Kommunen Investitionen in Schulen mit einem Gesamtvolumen von 2 Milliarden Euro bis 2020. Die Stadt Essen plant insgesamt 23 Maßnahmen im Stadtgebiet. Der Rat entscheidet in seiner Sitzung im März.

Aus den Fördermitteln des Programms "Gute Schule 2020" des Landes NRW stehen der Stadt Essen in den kommenden vier Jahren insgesamt rund 82 Millionen Euro zur Verfügung. Die Gelder können zur Investition in und zur Sanierung oder Modernisierung von Schulgebäuden verwendet werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die digitale Infrastruktur und die Ausstattung von Schulen zu erweitern oder zu verbessern. Die Fördermittel sind in vier gleichen Jahresraten von 2017 bis 2020 im Haushalt berücksichtigt.

Im Rahmen eines Abstimmungsprozesses unterschiedlicher Fachbereiche der Stadtverwaltung wurde eine Maßnahmenliste erstellt, die insgesamt 23 Bauprojekte an Schulen im gesamten Stadtgebiet vorsieht. Die jeweiligen Maßnahmen wurden unter schulfachlichen, bautechnischen, haushalterischen und förderspezifischen Gesichtspunkten und Vorgaben ausgewählt. Darüber hinaus wurden bei jedem geplanten Projekt Planungszeit, Bauphase, Abnahme sowie Personaleinsätze berücksichtigt. Beispielsweise erfolgt die Planung von komplexen und zeitintensiven Baumaßnahmen in mehreren in sich geschlossenen Bauabschnitten, so dass die Förderfähigkeit bei jedem abgeschlossenen Bauabschnitt für sich gegeben ist.

Ebenfalls berücksichtigt wurde der Schulentwicklungsplan der Stadt Essen (Ratsbeschluss vom 25.11.2015) mit dem entsprechenden zusätzlich erforderlichen Raumbedarf besonders bei den Schuleingangsklassen an Grundschulen. Demnach fallen insgesamt 14 Maßnahmen auf Grundschulen, eine auf Gymnasium und Berufskolleg, drei auf Realschulen sowie Gesamtschulen (siehe Anlage). Die geplanten Maßnahmen reichen vom Neubau eines Gebäudetraktes über Schulhof- oder Generalsanierungen bis zur Einrichtung einer digitalen Infrastruktur.

Die Planungen sind mit rund 42 Millionen Euro um knapp 52 Prozent überzeichnet. Zusätzlich benötigte Mittel werden aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz zur Verfügung gestellt. Damit ist die Finanzierung der priorisierten Maßnahmen grundsätzlich gegeben.

Zum Hintergrund:

Mit dem Sonderinvestitionsprogramm plant die Stadt für die Jahre 2017 bis 2020 Investitionen von insgesamt 561 Millionen Euro in Schulen, Straßen, Brücken oder Plätze. Hier fließen Fördermittel von Bund und Land im Rahmen des Programms "Gute Schule 2020" sowie des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG) mit ein. Mit KInvFöG-Mitteln in Höhe von derzeit 64 Millionen Euro sollen insgesamt 33 vom Rat beschlossene Maßnahmen umgesetzt werden. 26 dieser geplanten Projekte sind Sanierungen von Turnhallen. Ein weiterer Baustein des Sonderinvestitionsprogramms ist das Neubauprogramm von Schultoilettenanlagen. Bis zum Jahr 2021 werden insgesamt 6,5 Millionen Euro investiert. Die ersten elf Maßnahmen werden in 2017 umgesetzt. Herausgeber: Stadt Essen Presse- und Kommunikationsamt

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